Auf diesen Seiten möchten wir Ihnen einen Überblick über die Mitglieder SPD-Fraktion in Steglitz-Zehlendorf geben, unsere Aufgabenbereiche und persönlichen Schwerpunkte.
Was ist die Bezirksverordnetenversammlung?
Im Gegensatz zum Berliner Senat, der die übergeordneten städtischen Aufgaben wahrnimmt, kümmert sich die bezirkliche Verwaltung um örtliche, die Bürgerinnen und Bürger direkt betreffende Fragen. Die Verwaltung gliedert sich dabei in zwei Bereiche: Das Bezirksamt und die Bezirksverordnetenversammlung (BVV).
Die Bezirksverordnetenversammlung wird zur gleichen Zeit wie das Abgeordnetenhaus gewählt. Anders als der Bundestag oder das Abgeordnetenhaus ist die BVV jedoch kein „echtes“ Parlament, das Gesetze und Verordnungen verabschieden könnte, sondern Teil der Verwaltung des Bezirks. Zudem sind die Bezirksverordnenten keine Berufspolitiker, sondern engagieren sich in ihrer Freizeit ehrenamtlich zum Wohle des Bezirks.
Die BVV kann das Bezirksamt zum Handeln auffordern (Initiativrecht) und kontrollieren (Kontrollrecht). Außerdem hat sie ein umfassendes Auskunftsrecht über alle Tätigkeiten des Bezirksamts. Die Bezirksbürgermeister und Stadträte werden von der BVV gewählt, und können von dieser auch wieder abberufen werden.
Mehr über die Mitglieder der SPD-Fraktion in der BVV erfahren Sie hier.
Aufgaben des Bezirksamts
Das Bezirksamt mit dem Bezirksbürgermeister und den Stadträten ist die eigentliche Verwaltungsbehörde des Bezirks. Die SPD stellt in Steglitz-Zehlendorf derzeit zwei Stadträte:
Michael Karnetzki ist stellvertretender Bezirksbürgermeister und Bezirksstadtrat für Ordnung, Nahverkehr und Bürgerdienste. Carolina Böhm ist Bezirksstadträtin für die Abteilung Jugend und Gesundheit.
Mehr über die Stadträte der SPD in Steglitz-Zehlendorf erfahren Sie hier.
Ausschüsse und Gremien
Die Bezirksverordnetenversammlung setzt zur Erfüllung ihrer Aufgaben Ausschüsse ein. Neben den Mitgliedern der BVV gehören diesen auch Bürgerdeputierte an. Bei diesen handelt es sich um sachkundige Bürger, die die Bezirksverordneten in den Gremien durch ihr spezielles Fachwissen und ihre Erfahrung unterstützen.
Neben den Fachausschüssen gibt es den Ausschuss für Eingaben und Beschwerden. An diesen können sich die Bürger direkt wenden, wenn sie mit dem Handeln oder Auskünften der Verwaltung unzufrieden sind.
Sowohl die Bezirksverordnetenversammlung als auch die meisten Ausschüsse sind öffentlich und tagen einmal im Monat im Rathaus Zehlendorf.
Eine Übersicht über unsere Tätigkeit in den Ausschüssen erfahren Sie hier.