Die Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Steglitz-Zehlendorf im Januar 2022 stand ganz im Zeichen einer Großen Anfrage zur Corona-Situation im Bezirk. Gesundheitsstadträtin Carolina Böhm berichtete von den gewaltigen Herausforderungen, verschärft vor allem durch die aktuelle Omikron-Variante. Im vom Bezirk beauftragten Labor würden alle Proben gescreent, bereits mehr als 90 Prozent der positiven Tests entfallen dabei auf Omikron: „Das ist keine Welle mehr, das ist eine Wand. Wir müssen jeden Tag neu entscheiden, was gerade die Prioritäten sind.“
Die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter im Bezirksamt leisten schon so lange so viel, weit über die Grenzen des eigentlich Erträglichen hinaus.
Rainer Ziffels (SPD)
Klare Prioritäten bei Kontaktnachverfolgung
Vor allem konzentriere man sich auf die Kontaktnachverfolgung im Bereich der Pflegeeinrichtungen, Flüchtlingsunterkünfte und Kitas. So konnten größere Ausbrüche bislang vermieden werden: „Wir beobachten immer wieder Einzelfälle. Manchmal sind auch mehrere Personen betroffen, aber es gibt keine Ausbrüche mehr, wie dies im Winter 2020 noch der Fall war.“
In diesem Zusammenhang bedankte sich die Stadträtin auch bei der Bundeswehr, die das Gesundheitsamt bei der Nachverfolgung unterstützt: „Aktuell sind bei uns zehn Soldatinnen und Soldaten im Einsatz, die uns wirklich weiterhelfen. Wir verhandeln bereits mit der Bundeswehr wegen einer Verlängerung, da wir die Kräfte nicht verlieren wollen.“
In der anschließenden Debatte dankten Mitglieder aller Fraktionen der Stadträtin und dem Bezirksamt.
Böhm widerspricht Kritik an Corona-Politik
Vereinzelte Kritik am Corona-Kurs von Bund und Land ließ die Stadträtin nicht unwidersprochen: „Zu behaupten, das alles hätte nichts verhindert, ist nachweislich falsch.“ Bilder von vollen Intensivstationen und massenhaftem Sterben habe es in Deutschland nicht gegeben. „Ich finde es außerdem nicht richtig zu sagen, die Gesellschaft sei gespalten.“
86 Prozent der Menschen haben sich in Berlin für die Impfung entschieden.
Gesundheitsstadträtin Carolina Böhm
„Die Verunsicherung ist zwar groß, die meisten Bürgerinnen und Bürger tragen die Einschränkungen aber mit. Das ist keine Spaltung – das ist eine riesengroße Solidarität, für die ich sehr dankbar bin!“
Zweite Teststelle gefordert
Einigkeit herrschte bei den Bezirksverordneten bei der Forderung nach einer zweiten Teststelle im Bezirk: „Die Situation am Rathaus Steglitz kann so nicht bleiben – die Warteschlange zieht sich regelmäßig um den Block“, berichtete Böhm. „Wir setzen uns als SPD für eine zweite Teststelle ein, und ich hoffe, das nehmen unsere Partner von den Grünen auch so mit zu ihrer Gesundheitssenatorin“, wünschte sich die Fraktionsvorsitzende Olemia Flores Ramirez: „Eine zweite staatliche Teststelle im Bezirk ist dringend notwendig!“